Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Lexnor Premium GmbH im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr über https://medifleur.de/
Stand: 29.03.2021
§ 1 Geltungsbereich
Für Ihre Warenbestellungen über https://medifleur.de/ – soweit Ihnen dadurch ein weitergehender Verbraucherschutz an Ihrem Wohnort in Europa nicht entzogen wird – ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Lexnor Premium GmbH, Hallbergmooser Str.7, 85356 Freising, Deutschland (Firmenregisternummer: HRB 232169, Steuernummer: DE 311265391,Telefon: 0049 816 1905 3001, E-Mail: info@medifleur.de) (im Weiteren: Dienstleister), in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns in Textform bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(2) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.
§ 3 Vertragsabschluss
(1) Die Beschreibung der wichtigsten Eigenschaften der bestellten Produkte und die Verwendungsvorgaben sind auf der Webseite des Dienstleisters auf der Informationsseite des jeweiligen Produkts, bzw. in der Bedienungsanleitung, die dem Produkt beiliegt, zu finden. Wenn vor der Bestellung Fragen aufkommen sollten, steht der Kundendienst des Dienstleisters dem Endbenutzer gerne zu Verfügung. Die Bedienungsanleitung zum Produkt liegt – sofern es gesetzlich vorgeschrieben ist – der Packung bei. Falls Endbenutzer die vorgeschriebene Bedienungsanleitung nicht zusammen mit dem Produkt erhält, soll er das – noch vor dem ersten Gebrauch des Produkts – bei dem Kundendienst des Dienstleisters melden und Dienstleister schickt sie nach. Wenn Endbenutzer über Qualität, grundlegende Eigenschaften, Bedienung oder Verwendbarkeit eines der im Webshop vermarkteten Produkte zusätzliche Informationen benötigt, soll er sich an den Kundendienst des Dienstleisters wenden.
(2) Endbenutzer füllt bei der online Bestellung mithilfe des online Systems die Bestellung (online Bestellung) aus. Diese enthält die auf der Webseite verwendeten Bezeichnungen und Merkmale der Produkte, den Termin der Lieferung und den zu zahlenden Gesamtbetrag und hält das Kennenlernen und die Annehme der jeweiligen Vertragsbedingungen und weitere Informationen sowie die Zustimmung zur Verarbeitung der Daten des Endbenutzers fest. Die Bestellung wird dann mithilfe des online Systems an Dienstleister verschickt, der den Eingang unverzüglich – aber spätestens binnen 48 Stunden – elektronisch bestätigt. Wenn die Bestätigung binnen 48 Stunden nach dem Abschicken der Bestellung nicht erfolgt, ist Endbenutzer nicht an seine Bestellung gebunden. Wenn Dienstleister überhaupt keine Bestätigung auf die E-Mail-Adresse des Endbenutzers schickt und das Produkt nach mehr als zwei Wochen nach der Bestellung abliefert, ist Endbenutzer nicht verpflichtet, es entgegenzunehmen.
Dienstleister verschickt die sofortige Bestätigung der Bestellung an Endbenutzer über eine automatische Bestätigungs-E-Mail. Mit dieser sofortigen Bestätigung bestätigt Dienstleister an Endbenutzer den Eingang der Bestellung, die darin festgelegten Bedingungen und den Inhalt der Bestellung, mit dieser Bestätigung kommt jedoch noch kein Kaufvertrag über das Produkt zustande.
Der Kaufvertrag über das Produkt kommt mit der Annahmeerklärung des Dienstleisters zustande, die Endbenutzer ebenfalls elektronisch, in Form einer E-Mail über die Annahme der Bestellung an die von Endbenutzer bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zugeschickt wird. Der Vertrag kommt also erst dann zustande, wenn Dienstleister an Endbenutzer bestätigt hat, dass er die Bestellung angenommen hat (dies ist nicht zu verwechseln mit der automatischen elektronischen Bestätigung, die lediglich bezeugt, dass die Bestellung beim Dienstleister eingegangen ist).
(3) Dienstleister bearbeitet die Bestellung bei Produkten auf Lager im Falle einer Vorüberweisung, beim Bezahlen mit der Karte oder anderen Zahlungsleistungen binnen 2 Arbeitstage nach dem Eingang des Kaufbetrags, bei Nachnahme binnen 2 Arbeitstage nach der Annahme der Bestellung. Anschließend wird das Produkt – bei einer Bestellung mit Lieferung – mit einem Lieferdienst an Endbenutzer verschickt. Falls die Bestellung gar nicht oder nur teilweise erfüllt werden kann, nimmt Dienstleister unverzüglich Kontakt mit Endbenutzer auf
(4) Die Bestellung wird von Dienstleister nur dann angenommen, wenn Endbenutzer alle Felder, die zur Bestellung notwendig sind, restlos ausfüllt. Dienstleister schließt jegliche Verantwortung für Verzögerungen der Lieferung, bzw. andere Probleme, Fehler, die sich aus falschen und/oder ungenauen Angaben ergeben, und die daraus resultierenden Schäden aus.
(5) Im Falle der Beendigung des Betriebs der Webseite oder der Behinderung der Verwendung der Webseite seitens des Dienstleisters ist Dienstleister verpflichtet die aufgrund bereits abgegebenen gültigen Bestellungen zustande gekommenen Kaufverträge zu erfüllen.
§ 4 Abgabe der Bestellung
(1) Das/Die entsprechende/n Produkt(e) auswählen und ins Warenkorb legen (je nach Art des Produkts, wenn es möglich ist, mit Angabe der Größe/Verpackung und/oder weiteren wählbaren Eigenschaften, bei jedem Produkt mit Angabe der Stückzahl. Dann mit dem Anklicken der Taste “In den Warenkorb”).
(2) Nach dem Anklicken des Korbs erscheint der Inhalt des Warenkorbs, wo Endbenutzer die Stückzahl der Produkte in dem Warenkorb verändern kann, bzw. wenn er die Stückzahl auf Null stellt, kann er das Produkt “aus dem Korb nehmen”. Mit dem Anklicken des “X” neben den Produkten im Warenkorb kann er jederzeit den Warenkorb leeren und damit die Bestellung löschen.
(3) Nach dem Anklicken des Taste mit der Aufschrift “Weiter zur Kasse” ist die Angabe der Daten des Bestellers nötig. Danach kommt die Angabe der Liefer- (Name, Adresse und Telefonnummer) und Rechnungsdaten (Name, Adresse und Telefonnummer) (mit der entsprechenden Ausfüllung des in dieser Phase der Bestellung erscheinenden Datenblattes).
Für bereits registrierte und eingeloggte Endbenutzer wird die Angabe der Liefer- und Rechnungsdaten sofort zugänglich.
(4) Wahl der Art der Entgegennahme und der Zahlungsweise.
Weitere Bedingungen der Online-Bezahlung mit Kreditkarte und mit online Zahlungsleistungen regeln die Vertragsbedingungen der Anbieter der bei der Bestellung wählbaren Dienstleistungen, diese kann Endbenutzer bei der Auswahl der Zahlungsmethode noch vor dem Bezahlen erreichen.
Die gewünschte Zahlungsweise kann mit dem Anklicken der Taste mit der Beschreibung der jeweiligen Methode ausgewählt werden. Der Vertrag kommt mit den Bedingungen für Übernahme und Lieferung, wie für die Zahlungsweise zustande, die auf der Webseite bei der Bestellung wählbar und bei seiner konkreten Bestellung von Endbenutzer ausgewählt und auf dem Bestellformular detailliert beschrieben werden.
(5) Überprüfung der Daten der Bestellung durch Endbenutzer (Überprüfung der auf der Seite erscheinenden Daten und Methoden durch Endbenutzer, die in den obigen Schritten aufgenommen und ausgewählt wurden).
(6) Annahme der Vertragsbedingungen, der Informationen und der Datenverarbeitungserklärung (mit dem Anklicken der Kästchen vor diesen Texten; ohne diesen Schritt kann die Bestellung nicht abgeschickt werden).
(7) Abschicken der Bestellung (mit dem Anklicken der Taste „Bestellung abschicken”).
(8) Dienstleister macht Endbenutzer darauf aufmerksam, dass es für Endbenutzer während der Online-Bestellung möglich ist, den Inhalt des Vertrags, die Beschreibung des/der Produkts/e und die Informationen sowie die Vertragsbedingungen und die in diesen erwähnten Informationen und Erklärungen noch vor dem Abschluss des Vertrags in allen Einzelheiten kennen zu lernen; es soll auch festgehalten werden, dass dies vor dem Abschicken der Bestellung erfolgt ist. Weiterhin kann er sich über die technischen Schritte und weitere Einzelheiten des elektronischen Vertragsabschlusses informieren.
Die Vertragsbedingungen, Informationen und Erklärungen sind durch das Anklicken der direkten Links unten auf der Webseite sowie durch das Anklicken der in den Texten im Registrations-, bzw. Bestellprozess eingebauten Links jederzeit einzusehen. Über die technischen Schritte und weitere Einzelheiten des elektronischen Vertragsabschlusses kann sich Endbenutzer in den vorliegenden Vertragsbedingungen informieren, die wie oben beschrieben jederzeit – vor dem bzw. während des Vertragsabschlusses – durch das Anklicken des auf der Webseite angebrachten Links erreichbar sind.
(9) Mittel zur Identifizierung und Behebung der Fehler bei der Dateneingabe noch vor dem Abschicken der Vertragserklärung:
Die Identifizierung und Behebung von Fehlern bei der Bestellung auf der Webseite ist durch die angezeigten Fehlermeldungen möglich. Endbenutzer kann nach der Registration, bzw. nicht registrierte Endbenutzer können nach dem Aufrufen der Webseite mit Anklicken der Aufschrift “Angaben verändern” die angegebenen Profildaten verändern.
Der Inhalt des Warenkorbs, die Daten und Einzelheiten der Bestellung sind bis zum Abschicken der Bestellung jederzeit einzusehen, zu verändern oder sogar zu löschen, wie das im Punkt “Ablauf der Bestellung” beschrieben ist, der durch das Anklicken des Korbs oben auf der Webseite mit dem Inhalt des Warenkorbs erreichbar ist.
(10) Nach dem Eingang der Bestellung ist Dienstleister verpflichtet die Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg zu bestätigen. Dienstleister verschickt die Bestätigung in einer automatischen Antwort-E-Mail auf die bei der Registration, bzw. bei der Online-Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Falls diese Bestätigung binnen 48 Stunden von dem Abschicken der Bestellung nicht bei Endbenutzer ankommt, ist Endbenutzer von seinem Angebot entbunden. Die Bestellung und deren Bestätigung sind dann als bei Dienstleister, bzw. Endbenutzer eingegangen zu betrachten, wenn diese den Parteien zugänglich werden. Mit dieser Bestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande, die Bestätigung bedeutet nicht, dass Dienstleister die Bestellung angenommen hat.
(11) Die Bearbeitung der Bestellungen erfolgt an Arbeitstagen zwischen 08.00 und 14.00 Uhr. Auch außerhalb der angegebenen Bearbeitungszeiten ist es möglich eine Bestellung abzugeben. Wenn die Bestellung außerhalb der Bearbeitungszeit bei Dienstleister eingeht, muss man sie am Anfang der nächsten Bearbeitungszeit als eingegangen betrachten. Sie wird binnen 2 Arbeitstage nach diesem Termin – bei Zahlung im Voraus nach dem Eingang der Summe auf dem Bankkonto des Dienstleisters – bearbeitet.
Nach der Bearbeitung der Bestellung benachrichtigt Dienstleister – im Falle der Annahme der Bestellung – Endbenutzer schriftlich, auf elektronischem Weg über die Annahme der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit dieser Annahmeerklärung des Dienstleisters zustande, die ebenfalls elektronisch, in Form einer E-Mail über die Annahme der Bestellung an Endbenutzer auf seine bei der Registration oder bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse verschickt wird. Der Vertrag kommt also dann zustande, wenn Dienstleister an Endbenutzer bestätigt, dass er die Bestellung angenommen hat (dies ist nicht zu verwechseln mit der automatischen elektronischen Bestätigung, die lediglich bezeugt, dass die Bestellung beim Dienstleister eingegangen ist).
(12) Mittel zur Identifizierung und Behebung der Fehler bei der Dateneingabe nach dem Abschicken der Vertragserklärung:
Falls Endbenutzer versehentlich ein anderes Produkt bestellt hat, als er wollte, oder falsche Angaben (z.B. Lieferadresse) angegeben hat, und dies im Nachhinein feststellt, hat er das unverzüglich über die E-Mail-Adresse des Kundendienstes, oder zu Kundendienstzeiten telefonisch mitzuteilen. Es ist wichtig, dass er das unverzüglich tut, damit Dienstleister noch vor der Lieferung die Bestellung korrigieren kann. Bei einer Korrektur der Bestellung verschickt Dienstleister über den Eingang und/oder über die Annahme der Bestellung eine neue Bestätigung mit modifiziertem Inhalt, nach dem der Kaufvertrag gemäß der Modifizierung zustande kommt, bzw. – bei bereits angenommener falscher Bestellung – verändert wird.
Dienstleister macht Endbenutzer darauf aufmerksam, dass er den Inhalt der Bestätigung über den Eingang der Bestellung und der Annahme zu überprüfen hat. Falls der Inhalt dieser Bestätigungen von dem der Bestellung abweicht und die Abweichung von Endbenutzer binnen 24 Stunden nach Erhalt der Bestätigung nicht beanstandet wird, bzw. wenn er nach Erhalt der Bestätigung eine Zahlung durchführt, dann ist für den Vertrag der Inhalt der Bestätigung maßgebend. Nach der Meldung einer Bestätigung mit abweichendem Inhalt untersucht Dienstleister die Meldung und korrigiert im begründeten Fall die Bestellung.
Endbenutzer kann um die Nichtbeachtung, sogar um das Löschen seiner Bestellung bitten, in diesem Fall ist er nicht an sein Angebot (seine Bestellung) gebunden.
(13) Aus Datenschutz- und Sicherheitsgründen nimmt Dienstleister Bestellungen nur über das Online-System auf der Webseite an, um so Missverständnisse aus Verhören zu vermeiden. Bei Vertippen, unwahren oder falschen Angaben bei der online Bestellung akzeptiert Dienstleister nach der Erfüllung der Bestellung im Nachhinein keine Reklamationen, Dienstleister übernimmt auch keine Verantwortung für die Folgen solcher Angaben, wenn Endbenutzer vor der Beendigung der Erfüllung den Fehler bei der Dateneingabe nicht gemeldet hat. Dennoch kann Endbenutzer jederzeit – so natürlich auch in diesem Fall – von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, wenn die Voraussetzungen dazu erfüllt sind. Die bei der Bestellung angegebenen Daten verarbeitet, speichert, bzw. schützt Dienstleister gemäß der Rechtsvorschriften, darüber kann Endbenutzer Näheres in der Information über Datenschutz lesen.
(14) Die Produktbeschreibungen der Produkte auf den Seiten des Webshops sind Teil der vorliegenden Vertrags- und Verwendungsbedingungen zum Kaufvertrag über das/die jeweilige/n Produkt(e).
(15) Endbenutzer erklärt mit der Durchführung der Registration, bzw. dem Abschicken der Bestellung, dass er die vorliegenden Vertrags- und Verwendungsbedingungen und die Regeln in den Informationen, Erklärungen und Regelungen auf der Webseite gelesen hat, diese akzeptiert und für sich verbindlich anerkennt.
§ 5 Preise
(1) Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Preis ist in Euro angegeben. Außer dem angegebenen Preis werden im Zusammenhang mit dem Kauf des Produkts und der Bezahlung des Preises keinerlei weitere Gebühren, Kosten oder sonstige Zahlungsverpflichtungen angerechnet. Der Kaufpreis der Produkte beinhaltet nicht die Kosten der Lieferung, diese sind vom Endbenutzer zu tragen. Dienstleister berechnet keine Verpackungskosten.
(2) Dienstleister behält sich das Recht vor, den Preis für die angebotenen Produkte auf der Webseite zu verändern, die Veränderung tritt gleichzeitig zum Erscheinen der Veränderung auf der Webseite in Kraft. Die Veränderung beeinflusst den Preis der bereits bestellten Produkte nicht. Falls trotz aller Bemühungen des Dienstleisters – aus technischen Gründen – ein falscher Preis auf der Webseite angezeigt wird – besonders im Hinblick auf die offensichtlich fehlerhaften, z.B. von dem bekannten, allgemein anerkannten oder geschätzten Wert des Produkts deutlich abweichenden, evtl. durch einen Systemfehler erscheinenden Preis von “0” Euro, oder “1” Euro -, dann ist Dienstleister nicht verpflichtet das Produkt zum falschen Preis zu verkaufen, sondern er kann (nicht in einer automatischen Bestätigung) den Verkauf zum richtigen Preis anbieten. In Kenntnis des richtigen Preises kann betroffene Endbenutzer von seinem Bestellvorhaben zurücktreten.
§ 6 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,
wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Lexnor Premium GmbH
Hallbergmooser Str.7
85356 Freising
Germany
Telefonnummer: 0049 816 1905 3001 Mo-Do: 8-16 Uhr; Fr: 8-14 Uhr (zum Normaltarif);
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Wenn Sie uns einen Brief schicken wollen, ist das natürlich auch möglich. Für Ihre Widerrufserklärung in Text- oder Schriftform können Sie das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie den Vertrag mit dem Widerrufsformular widerrufen wollen, dann füllen Sie dieses Formular bitte aus und senden Sie es zurück an
Lexnor Premium GmbH, Hallbergmooser Str.7, 85356 Freising, Germany, info@medifleur.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Musterwiderrufsformular als PDF herunterladen
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Für die Kosten der Rücksendung gilt das Folgende: Verwenden Sie ein von uns bereitgestelltes vorfrankiertes Rücksendeetikett, ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ein Rücksendeetikett können Sie bei unserem Kundenservice (info@medifleur.de oder unter der kostenfreien Rufnummer 0049 816 1905 3001) erhalten. Falls Sie unser Rücksendeetikett nicht verwenden, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 7 Lieferung
(1) Die Lieferung in Deutschland erfolgt über die Deutsche Post DHL Group, In Österreich über die Österreichische Post AG. Bei einer Bestellung von einem Wert über 30 Euro ist die Lieferung kostenlos. In anderen Fällen beträgt die Liefergebühr 4,77 Euro.
(2) Wir stellen die bestellte Ware auf die Adresse zu, die bei der Bestellung angegeben wurde. Sofern das Produkt auf Lager ist, wird sie binnen zwei Arbeitstage nach Eingang der Bestellung an den Lieferdienst übergeben. Falls wir das Produkt nicht auf Lager haben, erfolgt die Übergabe binnen 14 Tagen. Das Lieferdienst stellt das Produkt in 1-3 Arbeitstagen zu. Nicht möglich ist die Lieferung an Postfachadressen.
(3) Gesetzliche Werktage und Feiertage, wirken sich auf den Lieferzeitpunkt Ihrer Bestellung aus und führen zu einer Verschiebung der Belieferung um bis zu zwei auf den Feiertag folgende Werktage.
(4) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit Ihnen dies aufgrund einer Abwägung Ihrer und unserer Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die Versendung der Teillieferungen erfolgt auf unsere Gefahr. Mit dem Erhalt jeder Teillieferung geht die Gefahr für die gelieferten Artikel auf Sie über. Sofern wir mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug sind oder uns ausstehende Teilleistungen nicht möglich sind, sind Sie berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit immer dann zu verlangen, wenn die Teillieferung für Sie nicht von Interesse ist.
(5) Neben der Zustellung an die Adresse sind keine weiteren Zustellungsweisen erreichbar.
§ 8 Zahlungsmittel, Rabatte, Fälligkeit und Verzug
(1) Eine Auswahl aus folgenden Zahlungsmöglichkeiten wird Ihnen angeboten:
a. Vorkasse per Überweisung
b. PayPal
c. Ratenkauf (Klarna) – Bieten Sie bis zu 24 Monate zur Zahlung an.
d. Rechnung (Klarna) – Zahlung binnen 14 Tagen.
e. Sofort bezahlen (Klarna) – Bieten Sie Karten- oder Bankzahlungen an.
(2) Rabatte oder Rabattgutscheine können nur zu den jeweils ausgeschriebenen Aktionsbedingungen eingelöst werden. Mehrere Rabatte und Rabattgutscheine sind dabei nicht kombinierbar.
Ihr Konto wird je nach gewählter Zahlungsart zum nächstmöglichen Termin belastet. Bei einem Kauf auf Rechnung muss der Kaufpreis spätestens 14 Tage nach Lieferung auf dem in der Rechnung angegebenem Konto gutgeschrieben sein.
Im Übrigen wird ihr Konto je nach gewählter Zahlungsart zum nächstmöglichen Termin belastet.
(3) Sollte bei einem Kauf auf Rechnung der zu zahlende Rechnungsbetrag unserem Konto nicht fristgerecht gutgeschrieben sein, geraten Sie automatisch in Verzug. Auch ohne weitere Mahnung sind Sie dann zusätzlich zur Zahlung des gesetzlichen Verzugszinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz und des weiteren Verzugsschadens, insbesondere der weiteren Inkassokosten verpflichtet. Ihnen bleibt jedoch in jedem Fall der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten Ihrerseits, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach angemessener Fristsetzung berechtigt, den Liefergegenstand zurückzunehmen; Sie sind zur Herausgabe verpflichtet.
§ 9 Mängelansprüche
(1) Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
(2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für eine Nacherfüllung, d. h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form Nacherfüllung zu leisten. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie wahlweise das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(3) Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben, es sei denn, Sie haben sich zur Minderung des Kaufpreises entschlossen.
(4) Mängelansprüche verjähren innerhalb von 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Auslieferung der Ware.
(5) Die Kosten für die Rücksendung im Falle eines Mangels sind von uns zu tragen.
§ 10 Schadensersatz
Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilegern sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.
§ 11 Forumsregeln und Moderationsgrundsätze
(1) Allgemeine Regelungen, Datenschutz
Beiträge und Einträge des Endbenutzers sind nach dem Absenden für andere Endbenutzer sichtbar; dabei können Endbenutzer, der den Beitrag oder Eintrag veröffentlicht hat, und sein Benutzername (bei der Veröffentlichung angegebener Aliasname) identifiziert werden, die von ihm in seinem Beitrag oder Eintrag veröffentlichten Daten sind einsehbar, so kann auch die Person des Endbenutzers bestimmt werden. Dies fällt jedoch in den eigenen Verantwortungsbereich des Endbenutzers, für diesbezügliche Folgen übernimmt Dienstleister keine Verantwortung.
Endbenutzer kann seine Beiträge nicht im Namen einer anderen Person oder Rechtsperson veröffentlichen, weiterhin dürfen diese nicht rechtswidrige, ausgrenzende, rassistische, aufstachelnde, schädliche, obszäne oder mit religiösen oder politischen Ansichten zusammenhängende Texte sein, sie dürfen nicht das Privatleben anderer Personen verletzen und dürfen nicht beleidigend oder gefährlich für Minderjährige sein. Sie dürfen weiterhin keine Inhalte enthalten, die rechtlich oder verträglich geschützt sind, Industriegeheimnisse oder geistiges Eigentum verletzen, weiterhin Computerviren, bzw. Inhalte enthalten, die ermöglichen, die Rechte und Interessen des Dienstleisters oder eines Dritten in irgendeiner Form zu verletzen.
Endbenutzer ist nicht berechtigt mit seinen Beiträgen den Kauf oder Verkauf von Immobilien, Mobilien oder Dienstleistungen anzustreben oder Werbungen anzubringen, oder eine solche Tätigkeit zu unterstützen.
Die Beiträge und Einträge des Endbenutzers können neben dem Text auch andere Inhalte enthalten (Bild-, Video-, Tonmaterial usw.), weiterhin können die von ihm geposteten anderen Inhalte ebenfalls solche Materialien enthalten. Die Bilder und Videos können kein Porträt von einem anderen sein, bzw. kann das Material unabhängig von der Art des Inhalts nicht rechtswidrig, ausgrenzend, rassistisch, aufstachelnd, schädlich, obszän sein oder mit religiösen oder politischen Ansichten zusammenhängen, das Privatleben anderer Personen verletzen und nicht beleidigend oder gefährlich für Minderjährige sein. Es darf weiterhin keine Inhalte enthalten, die rechtlich oder verträglich geschützt sind, Industriegeheimnisse oder geistiges Eigentum verletzen, weiterhin Computerviren, bzw. Inhalte enthalten, die ermöglichen, die Rechte und Interessen des Dienstleisters oder eines Dritten in irgendeiner Form zu verletzen.
Endbenutzer erklärt sich mit der Annahme der vorliegenden Bedingungen und der Information über die Datenverarbeitung damit einverstanden, dass Inhalte mit Daten und Informationen über ihn so veröffentlicht werden, dass diese auch für die anderen Besucher der Webseite – also öffentlich – erreichbar und sichtbar sind und auch der Benutzername des Endbenutzers, der ein Bild hochlädt, identifiziert werden kann, so kann auch die Person des Endbenutzers bestimmt werden. Dies fällt jedoch in den eigenen Verantwortungsbereich des Endbenutzers; für diesbezügliche Folgen übernimmt Dienstleister keine Verantwortung.
Endbenutzer ist nicht berechtigt mit seinen Einträgen – die keine Textbeiträge sind – den Kauf oder Verkauf von Immobilien oder Mobilien oder Dienstleistungen anzustreben oder Werbungen anzubringen, oder eine solche Tätigkeit zu unterstützen.
(2) Die sozialen Foren der Webseite und ihre Bestimmung
Endbenutzer kann auf dem Datenblatt der Produkte auf der Webseite die Produkte in Textform bewerten. Die Voraussetzung für eine Bewertung ist die vorherige Registration auf der Webseite.
Für die oben beschriebene Möglichkeit wird im Weiteren in diesem Kapitel der Ausdruck “Forum” verwendet. Das Forum ist eine auf der Webseite betriebene und unterhaltene Dienstleistung zur Weiterleitung und Austausch von schriftlichen Beiträgen, Meinungen, Informationen sowie weiteren Bild-, Ton- und Videoinhalten (im Weiteren zusammenfassend: Einträge), mit dem Ziel den Besuchern der Webseite zu ermöglichen, dass sie miteinander kommunizieren und sich informieren. Das Forum kann laut der vorliegenden Regelung von jedem genutzt werden. Dienstleister haftet für den Inhalt der Beiträge und Einträge im Forum nicht.
Das Forum ist eine kostenlose Dienstleistung des Dienstleisters. Die Foren der Webseite werden moderiert. Dienstleister haftet nicht für angerichtete Schäden durch die in einzelnen Beiträgen eventuell platzierten zerstörerischen Programme und Applikationen – z.B.: Viren, Würmer, Macros oder weiteren hier nicht aufgezählten Programme und Applikationen -, obwohl er nach seinen Möglichkeiten alles tut, um diese zu vermeiden, bzw. herauszufiltern.
(3) Benutzer der Foren
Die Foren des Dienstleisters sind öffentlich, diese können von jedem genutzt werden. Nicht registrierte Besucher können die Foren lediglich lesen, registrierte Endbenutzer können ihre Ansichten, Meinungen und Gedanken nach den Grundsätzen in der vorliegenden Forumsregelung veröffentlichen.
Jeder, der sich als Endbenutzer der Foren registriert, nimmt damit auch gleichzeitig die in der vorliegenden Forumsregelung und in den Moderationsgrundsätzen festgelegten Regeln und Bedingungen zu Kenntnis.
Endbenutzer benutzen die Foren auf eigene Verantwortung.
(4) Veröffentlichung
Mit der Veröffentlichung eines Beitrags verzichtet Endbenutzer auf sein Verfügungsrecht über seinen Beitrag, er kann aufgrund dessen später keine finanziellen oder sonstigen Ansprüche stellen.
Für den Inhalt der Beiträge übernimmt Dienstleister keinerlei Verantwortung; doch wenn der jeweilige Beitrag die eigenen oder die Interessen von anderen, bzw. das Gemeinwohl verletzt, kann er ihn ohne Begründung löschen.
Dienstleister löscht auf Wunsch des Endbenutzers dessen Aliasnamen indem er diesen auf “gelöschter Endbenutzer” verändert/ er anonymisiert die beitragende Person und mischt sämtliche Beiträge von ihm unter die anderen Beiträge unter diesem Sammelnamen.
Dienstleister macht Endbenutzer ausdrücklich darauf aufmerksam, vor seinen Beiträgen gründlich und sorgfältig zu überlegen, was und in welcher Form er veröffentlicht.
Endbenutzer ist verpflichtet bei der Überlegung vor Augen zu halten, dass die Foren durch Dienstleister archiviert werden, so sind die Beiträge und die Person, die den Beitrag geleistet hat, bzw. alle Beiträge des jeweiligen Endbenutzers auch nach mehreren Jahren von jedem zurückzuverfolgen.
Es ist verboten persönliche Daten von einer realen Person, oder Informationen über sie ohne die Einwilligung der Person zu veröffentlichen – diese werden gelöscht – wenn Betroffener diese nicht selbst veröffentlicht hat.
Weiterhin sind Beiträge, die die Moral verletzen, Hassrede enthalten oder zur Einschüchterung führen können sowie Links, die auf solche Seiten zeigen, ebenfalls verboten.
Beiträge, die eine reale Person beleidigen, sie bloßstellen, bzw. Beiträge, die eindeutig mit einer Person verknüpft werden können und einen beleidigenden Titel oder Inhalt haben, können ebenfalls nicht veröffentlicht werden. Wenn ein Endbenutzer oder ein Betroffener das über ihn Geschriebene beanstandet, kann er das Löschen des Beitrags auch dann verlangen, wenn dieser sonst nicht unter die oben ausgeführten Bedingungen fällt.
(5) Moderation
Alle Foren des Dienstleisters werden moderiert. Die Moderatoren verrichten ihre Arbeit im Auftrag des Dienstleisters. Ihre grundlegende Aufgabe ist es, einen kultivierten Informationsaustausch zu ermöglichen.
Moderatoren informieren die Endbenutzer über inhaltliche Eingriffe, wenn sie diese für nötig erachten.
Je nach Häufigkeit der Beiträge und der Beitragsaktivität kann es vorkommen, dass die Zahl der Moderatoren relativ wenig wird und so keiner von ihnen bestimmte Beiträge sehen kann. Deshalb bittet Dienstleister Endbenutzer, Beiträge, die seines Erachtens gegen die vorliegende Forumsregelung oder den Moderationsgrundsätzen verstoßen, die Interessen des Endbenutzers, des Dienstleisters, oder anderer verletzen, evtl. den Verdacht auf eine Straftat wecken, oder den kultivierten Informationsaustausch anders einschränken, per E-Mail bei Dienstleister zu melden.
Moderatoren können rechtsverletzende Beiträge in den Foren löschen, oder diese werden auf Wunsch gelöscht. Solche können Beiträge sein, die:
– den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Forums verhindern, bzw.
– deren Inhalt gesetzeswidrig ist, oder gegen die vorliegende Regelung verstößt.
Moderatoren können die Beiträge nachträglich nicht bearbeiten, bzw. teilweise löschen; sie lassen sie entweder unverändert, oder löschen sie ganz.
Zwecks der Flüssigkeit und der Lesbarkeit werden zusammen mit dem Beitrag, der gegen die vorliegende Regelung verstößt und deshalb gelöscht wird, auch die Antworten darauf gelöscht.
Ohne besondere Benachrichtigung des Endbenutzers sind zu löschen:
– Rechtswidrige Beiträge. Rechtswidrig ist jeder Beitrag, der im Zeitpunkt seiner Veröffentlichung gegen ein gültiges Gesetz verstößt, bzw. der einen Aufruf zu einer Straftat, oder anderen Gesetzeswidrigkeiten, deren Anmeldung, oder die Zustimmung zu einer solchen Tat oder die Einigung über das Verüben enthält, oder das Interesse von Dritten verletzt.
– Beiträge in obszänem, bzw. aggressivem, bedrohendem Ton sowie streitsüchtige, argwöhnische Beiträge oder andere Einträge, nicht aber die den öffentlichen Frieden, die öffentliche Moral nicht verletzende fachliche Kritik. Die diesbezügliche Überlegung unterliegt Dienstleister allein, Endbenutzer ist verpflichtet die diesbezügliche Entscheidung des Dienstleisters zu respektieren und anzunehmen. Ausdrücke, die gegen die hier beschriebenen Moderationsregeln verstoßen, erscheinen mit Sternchen ausgedeckt in den Beiträgen.
– Beiträge und andere Einträge, die einzelne registrierte Endbenutzer bloßstellen, bzw. eindeutig über diese in obszänem, verletzendem, beleidigendem oder blasphemischem Ton formulierte Meinungen enthalten.
– Beiträge, die sich außerhalb der extra dafür vorgesehenen Rubriken mit der Redaktion, der Moderation, den Redakteuren oder den Moderatoren beschäftigen. Wir bitten Sie, bezüglich diesen Themen eine E-Mail an info@medifleur.de zu schreiben.
– Beiträge zu Politik. Die fachliche Kritik zählt nicht als Politisierung. Die diesbezügliche Überlegung unterliegt Dienstleister allein, Endbenutzer ist verpflichtet die diesbezügliche Entscheidung des Dienstleisters zu respektieren und anzunehmen.
– Beiträge, die Bilder enthalten, die die Moral verletzen, zu Hassrede oder Einschüchterung anregen, sowie Beiträge mit Links auf solche Webseiten.
– Alle Beiträge und absichtlich wiederholte Fragestellungen, die trotz des Aufrufs im Forum – innerhalb eines Themas oder in unterschiedlichen Themen – mehrfach vorkommen. In diesem Fall werden alle Beiträge des Endbenutzers zu der Frage gelöscht. Wenn die Wiederholung nicht beabsichtigt ist (z.B. durch einen Informatikfehler hervorgerufen wurde), werden neben Beibehaltung eines Beitrags nur die weiteren gelöscht.
– Beiträge, die eine Diskussion zerstören. Als inhaltliche Zerstörung einer Diskussion gelten alle Beiträge, die ein kultiviertes und kontinuierliches Gespräch auffallend und absichtlich hindern und stören, oder nicht zum Thema gehören.
– Die mit technischen Mitteln verübte Zerstörung: Das Einfügen von Links auf Dateien, die im Gerät des Endbenutzers, mit dem er ins Internet kommt, Schaden verursachen; falsche html-Codes; Java; das absichtliche Überfluten des Forums; automatisch startende Downloads und alle Eingriffe, die das bestimmungsgemäße Benutzen der Webseite verhindern, oder die Informatikgeräte der Endbenutzer gefährden.
– Beiträge und Einträge, die nachweisbar nicht eigene Geistesschöpfung enthalten: Wiederholung von Beiträgen anderer, Artikel(teile) von anderen Seiten ohne beigefügtem Kommentar.
– Wiederholungen („flood”): wenn die Wiederholung nicht absichtlich (d.h. zufällig) ist, werden neben Beibehaltung eines Beitrags nur die weiteren gelöscht. Als absichtliche Wiederholung gilt, wenn man den gleichen Text mehrmals in einem Beitrag platziert.
– Die Bekanntgabe der realen Daten eines Beitragsleistenden, ausgenommen die Bekanntgabe der Daten zur eigenen Person.
– teilweise oder komplette Wiedereinfügungen von gelöschten Beiträgen, Neuaufnahmen von gelöschten, zusammengezogenen oder versetzten Themen.
– Beiträge, die offene oder versteckte Werbung enthalten.
Sperrung. Die Moderatoren können die Berechtigungen von Endbenutzern einschränken, die rechtsverletzend vorgehen, bzw. die vorliegende Regelung schwer verletzen oder die kultivierte Kommunikation absichtlich und/oder wiederholt hindern; im schlimmsten Fall können solche Endbenutzer auch aus dem Forum ausgeschlossen werden. Diese Sperrung kann teilweise oder umfassend, vorübergehend oder für immer sein. Häufigste Sperrzeiten sind: eine Woche, ein Monat oder endgültig – je nachdem, ob Endbenutzer die Grundsätze der vorliegenden Forumsregelung und die Moderationsregelung zum ersten Mal verletzt, oder rückfällig ist.
Die Sperrungen folgen nicht unbedingt der obigen Reihenfolge; wenn Moderatoren es für nötig halten, können sie auch sofort die strengste Folge anwenden, bzw. Strafsätze überspringen.
In ausfällig groben Fällen kann es neben dem endgültigen Löschen des Endbenutzers auch zum Löschen all seiner – bis dahin veröffentlichten – Beiträge kommen.
Bei Fälschung des Benutzernamens oder Verwendung eines verbotenen Benutzernamens (Benutzername: vom Endbenutzer zur Veröffentlichung seines Beitrags angegebener Name), bzw. in jedem Fall, wenn jemand einen Beitrag unter einem Benutzernamen veröffentlicht, der einem bereits im Forum registrierten Benutzernamen täuschend ähnlich klingt, oder dies versucht, weiterhin, wenn jemand den Namen von historischen Persönlichkeiten, zeitgenössischen Personen des öffentlichen Lebens oder andere (durch Rechte) geschützte Namen, Benennungen unbefugt verwendet, können Moderatoren ihm neben dem Löschen der Beiträge auch alle seine weiteren Befugnisse entziehen.
Das Zurückkopieren von den durch Dienstleister oder Moderatoren gelöschten Beiträgen, oder das Zitieren aus diesen zieht ebenfalls die Entziehung der Befugnisse nach sich.
(6) Urheberrecht
Die Vorschriften über das Urheberrecht gelten auch für die Beiträge und weitere Einträge.
(7) Versetzung
Moderatoren können den Beitrag, der ihrer Ansicht nach nicht zum richtigen Inhalt geschrieben wurde, zu dem thematisch richtigen Inhalt versetzen. Dieser Entscheidung geht seitens Moderatoren eine gründliche Überlegung voraus.
(8) Verantwortung
Die auf der Webseite platzierten Äußerungen dienen der Informierung der Gemeinschaft der Endbenutzer dieser Webseite und sind für Dienstleister in keiner Weise verbindlich. Keiner der auf der Webseite platzierten Äußerungen kann als Vertragsangebot oder als Annahme eines Vertragsangebots, bzw. als rechtliche oder fachliche Beratung verstanden werden.
Für den Inhalt des Beitrags ist dessen Autor verantwortlich, Dienstleister haftet dafür nicht.
Dienstleister aktualisiert die Mitteilungen und Daten auf der Webseite kontinuierlich, doch kann er nicht garantieren, dass sie immer genau sind. Der gesetzlich festgelegten Auskunftspflicht wird jederzeit tagfertig Folge geleistet. Dienstleister haftet für Schäden aus Fehlern, Ungenauigkeiten und technischen Problemen nicht. Dienstleister behält sich das Recht vor den Inhalt der Webseite jederzeit teils oder im Ganzen zu verändern.
Für den Inhalt von einem Dritten betriebenen äußeren Webseite, auf die auf dieser Webseite mit einem Link gezeigt wird, übernimmt Dienstleister keinerlei Verantwortung.
(9) Weitere Regelungen über Artikel, Beiträge und die Kontaktaufnahme
Die Artikel auf der Webseite und im Forum sind urheberrechtlich geschützt, diese dürfen außerhalb der Webseite nur mit dem Angeben der Quelle und der Einhaltung der Regeln des Zitierens veröffentlicht oder zitiert werden. Eine weitere Voraussetzung der Veröffentlichung ist, dass diese mit der kompletten und unveränderten Übernahme des Inhalts erfolgt. Für den Inhalt der Beiträge auf der Webseite ist deren Autor verantwortlich.
All dies bezieht sich auch auf Beiträge, auf die bezüglich ihres Inhalts die vorliegenden Regelungen ausgelegt werden können.
Wenn Endbenutzer auf einen Beitrag trifft, der seiner Ansicht nach gegen die Forumsregelung oder die vorliegenden Bedingungen, evtl. Vorschriften des Daten- oder Verbraucherschutzes verstößt, bitten wir ihn, diese Information per E-Mail an info@medifleur.de zu schicken.
§ 12 Datenschutz/ Bonitätsprüfung
Siehe die Information zur Datenverarbeitung.
§ 13 Ausschluss der Verantwortung
(1) Dienstleister übernimmt keinerlei Verantwortung für direkte oder indirekte Schäden, die aus böswilligem Benutzen der Webseite oder daraus entstehen, dass der Internetanbieter nicht zu erreichen ist. Dienstleister kann für technische Störungen, z.B. für den Ausfall des elektrischen oder Computernetzes nicht zu Verantwortung gezogen werden. Da das Internet ein offenes Netzwerk ist, dass nicht als sicher angesehen werden kann, schließt Dienstleister jegliche Haftpflicht in Bezug auf Schäden wegen Vernichtung, verspäteter Ankunft oder anderer Fehler der elektronisch weitergeleiteten Mitteilungen und Bestellungen aus. Dienstleister haftet lediglich für Schäden durch seine grobe Nachlässigkeit, Absichtlichkeit oder Verletzung seiner wichtigen Vertragsverpflichtungen.
(2) Dienstleister ist gesetzlich nicht zum Vertragsabschluss verpflichtet. Er entscheidet frei über die Annahme oder Ablehnung der Registration des Endbenutzers. Dienstleister haftet für daraus erfolgenden Schäden nicht.
(3) Die auf der Webseite angezeigten Bilder von Produkten oder Dienstleistungen können von der Realität abweichen, in bestimmten Fällen dienen sie als Illustration. Dienstleister haftet nicht für Abweichungen wegen eventueller unbegründeter Veränderungen, die wegen Gründen jenseits seines Einflusses, bzw. wegen des Zulieferers nötig sind.
(4) Dienstleister übernimmt keine Haftung für Lieferungsverzögerungen, bzw. für weitere Probleme, Fehler und die daraus resultierenden Fehler, die sich daraus ergeben, dass Endbenutzer die Bestelldaten falsch und/oder ungenau angegeben hat.
(5) Heruntergeladene Inhalte über äußere Links auf der Webseite (Links, die nicht auf den Bereich https://www.medifleur.de verweisen) unterliegen nicht dem Einfluss des Dienstleisters. Dienstleister löscht oder verändert den Link falls der Berechtigte darum bittet. Für angezeigte oder heruntergeladene Inhalte ist Dienstleister auf keiner Weise verantwortlich.
§ 14 Beendigung der Betreibung der Webseite
(1) Dienstleister behält sich das Recht vor die Betreibung der Webseite jederzeit ohne Vorankündigung und Begründung aufzuheben oder zu beenden. Dienstleister macht besonders in dem Fall von dieser Möglichkeit Gebrauch, wenn aus technischen (z.B. Virus im Computersystem, Eingriff oder Fehler in der Software oder der Hardware) oder rechtlichen Gründen der störungsfreie Betrieb nicht weiter gesichert werden kann. Falls dies durch das Verhalten eines Endbenutzers verursacht wurde, kann Dienstleister von der jeweiligen Person Schadensersatz fordern.
(2) Bei der Beendigung der Webseite erfüllt Dienstleister die von Endbenutzer bereits bestellten und durch Dienstleister angenommenen und bestätigten sowie durch die Bezahlung des Kaufpreises erfüllten Kaufverträge, falls durch die Beendigung der Webseite keine technischen Hindernisse der Erfüllung auftreten. Bei Hindernissen stellt Dienstleister mit der Zurückzahlung der Einzahlung des Endbenutzers den vorvertraglichen Zustand wieder her.
§ 15 Modifizierung der Vertragsbedingungen
(1) Dienstleister behält sich das Recht vor die Vertragsbedingungen jederzeit ohne Vorankündigung einseitig zu modifizieren, wenn dies aus rechtlichen oder objektiven Gründen notwendig ist.
(2) Jede Veränderung ist von dem Zeitpunkt an gültig, wenn der Text der Veränderung auf der Webseite zugänglich ist.
(3) Auf die vor der Modifizierung durchgeführten Tätigkeiten von früher registrierten Endbenutzern sowie auf die vor der Modifizierung erfüllten Produktverkäufe und Dienstleistungen hat die Modifizierung keinen rückwirkenden Einfluss.
(4) Die bei der Modifizierung bereits begonnenen Produktverkäufe und Dienstleistungen sind unter den gültigen Vertragsbedingungen bei deren Bestellung zu erfüllen.
(5) Nach der Modifizierung ist für registrierte Endbenutzer und für die später abgegebenen Bestellungen und in Anspruch genommenen Dienstleistungen die Modifizierung in vollem Maß gültig.
(6) Für die Bestellungen sind jederzeit die Bedingungen zum Zeitpunkt ihres Abschickens anzuwenden, das bezieht sich auch auf alle auf der Webseite befindlichen Regelungen, Beschreibungen und Informationen, die einen Teil der vorliegenden Vertragsbedingungen bilden.
(7) Für die Benutzung der Webseite – ohne Bestellung – sind jederzeit die auf der Webseite veröffentlichten und aktuell zugänglichen Vertragsbedingungen und weitere Regelungen und Informationen anzuwenden, unabhängig von dem Zeitpunkt der Registration des Endbenutzers.
§ 16 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
Uns erreichen Sie dazu auch per E-Mail unter info@medifleur.de
§ 17 Sonstiges
(1) Wir behalten uns vor die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Diese sind jederzeit in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung auf https://medifleur.de/, als PDF-Datei herunterzuladen und auszudrucken.
(2) Parteien sind darin einig, dass für den Vertrag die deutschen Rechtvorschriften gelten. Falls das Recht des Sitzlandes des Verbrauchers für den Verbraucher günstigere Bedingungen festlegt, dass ist in Bezug auf diese Bedingungen des Jeweiligen Landes anzuwenden.
(3) Ansprüche und Beanstandungen können unter der in § 1 genannten Adresse geltend gemacht werden.
7. 30 Tage Rückzahlungs-Garantie
- Sollte der Endbenutzer aus irgendeinem Grund mit dem bestellten Produkt nicht zufrieden sein, so hat er das Recht, das Produkt innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an den Dienstleister (Lexnor Premium GmbH – Hallbergmooser Str.7, 85356 Freising, Deutschland) zurückzusenden, der dem Endbenutzer den Kaufpreis des zurückgesandten Produktes erstatten wird. In diesem Fall gehen alle Lieferkosten in Bezug auf das Produkt sowie die Kosten und die Organisation der Rücksendung des Produktes an den Dienstleister zu Lasten des Endbenutzers.
- Die Erstattungs-Garantie bezieht sich nur auf Kosmetikartikel.
(3) Bei der Bestellung von Produktpaketen oder Aktionspaketen kann der Endbenutzer das Widerrufsrecht nur in Bezug auf das gesamte Produktpaket ausüben (Rücksendung jedes einzelnen Artikels), und die Ausübung dieses Rechts ist an die Bedingung gebunden, dass nicht mehr als 1 Artikel aus dem Paket geöffnet wurde.
(4) Die Erstattungsgarantie setzt voraus, dass das Produkt mit mindestens 50 % seines ursprünglichen Füllgewichts zurückgegeben wird.
(5) Die Bestellnummer oder die E-Mail-Adresse, die bei der Bestellung angegeben wurde, ist zur Gewährleistung der Erstattungsgarantie erforderlich.
- Bei der Rückerstattung verwendet der Dienstleister die Banküberweisung als Zahlungsmethode, d.h. sollte der Endbenutzer bei seiner Bestellung nicht per Banküberweisung bezahlt haben, muss er dem Dienstleister eine Kontonummer mitteilen, damit die Zahlung erfolgen kann.
(7) Der Endbenutzer hat das Recht, das in § 6 beschriebene Widerrufsrecht unabhängig von der 30-tägigen Erstattungsgarantie auszuüben. Die Rücksendung des Produktes unter Berufung auf die 30-tägige Erstattungsgarantie stellt nicht automatisch die Ausübung des Widerrufsrechts dar.
